Zum Artikel Schausteller rechnen mit Ermäßigung der Saarbrücker Zeitung vom 24.März 2017

Im benannten Artikel war zu lesen, dass die Gebühren für die Osterkirmes den Gebühren der Herbstkirmes angepasst wurden. Die vom stellvertretenden Ortsvorsteher Uwe Steffen gemachte Aussage ist schlichtweg falsch. Richtig ist, dass der Ortsrat Völklingen am 6.7.2016 der vorgeschlagenen Herabsetzung der Gebühr für die Herbstkirmes von 100 % auf 50 % des Regelsatzes zugestimmt hat. Dies sicherlich auch mit der Stimme von Herrn Steffen.

Beschlusslage des Hauptausschusses war die Senkung der Gebühren auf 50 % für die Herbstkirmes. Eine Senkung der Gebühren für die Osterkirmes stand nie zur Diskussion und Entscheidung an.

Der Beschluss des Hauptausschusses lautete: § 6 Abs. 2 S.1 der Marktgebühren-Satzung wird wie folgt neu gefasst: "Die in Abs.1 festgelegten Regelgebühren werden für die Kirmes in Ludweiler und die Osterkirmes in Völklingen in voller Höhe erhoben, für die kürzere Herbstkirmes in Völklingen nur zur Hälfte (50%)."

Die SPD Fraktion hat in der Sitzung beantragt, dass die Ortsräte, mit Unterstützung der städt. Mitarbeiter, in den kommenden Wochen die Marktordnung erneut beraten damit eine neue Markt- und auch Gebühren-Ordnung beschlossen werden kann. Dem hat die Verwaltung so zugestimmt.

Bereits im Juni/Juli 2016 haben sich die Ortsräte mit der Marktordnung beschäftigt. Hier gab es unterschiedliche, ortsbezogene Vorschläge sodass eine kurzfristige Einigung bzw. Neuregelung nicht möglich war. Um für dieses Jahr eine Regelung für Völklingen zu finden gab es durch die Verwaltung die Vorlage - siehe oben - für den Hauptausschuss. Hierin ging es ausschließlich um eine Gebührenänderung für die Herbstkirmes und nicht für die Osterkirmes.

Weiterhin hat der Ortsrat Lauterbach nie gegen die Gebührensenkung für die Herbstkirmes opponiert, wie es heute im genannten Artikel formuliert war. Den wahren Sachverhalt hat Ortsvorsteher Peter und die SPD Lauterbach bereits ausführlich dokumentiert.
 

Rolf Deubel

Sprecher im Hauptausschuss der SPD Fraktion